Vertragsende: Welche Informationen Mitarbeitende mitteilen müssen
Dieser Artikel schließt die von unserem Partner CJE, Avocats et Conseillers d’Entreprises verfasste Beitragsreihe zu den Informationspflichten entlang des Arbeitsverhältnisses ab. Darin haben wir die Mitteilungspflichten beleuchtet, die sowohl den Arbeitgeber als auch die Mitarbeitenden bei Stellenantritt, während des Arbeitsverhältnisses und bei dessen Beendigung treffen. In diesem Artikel finden Sie die wichtigsten Informationen, um Ihren Austritt mit ruhigem Gewissen anzugehen.
Nachdem wir unseren vorherigen Artikel den Informationen gewidmet haben, die der Arbeitgeber Mitarbeitenden bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mitteilen muss, betrachten wir diesmal die andere Seite der Beziehung: Welche Informationen müssen Mitarbeitende ihrem Arbeitgeber am Vertragsende übermitteln? Unter den Pflichten der Mitarbeitenden gegenüber dem Arbeitgeber nimmt die Informationspflicht eine zentrale Stellung ein. Sie umfasst unterschiedliche Situationen: eine Abwesenheit melden, die Kündigung fristgerecht anzeigen oder auch Tatsachen mitteilen, die für den reibungslosen Betrieb des Unternehmens relevant sind. Dieser Artikel stellt die wichtigsten Informationspflichten sowie deren Grenzen vor.
Bis zum Vertragsende: Arbeits- und Treuepflicht
Sofern nichts anderes vereinbart ist, müssen Mitarbeitende ihre Arbeit persönlich ausführen und dies sorgfältig tun, wobei sie die berechtigten Interessen des Arbeitgebers loyal wahren.
Diese Treuepflicht hat auch eine positive Seite: Sie verpflichtet Mitarbeitende, den Arbeitgeber über jedes Ereignis zu informieren, das den ordnungsgemäßen Betrieb des Unternehmens beeinträchtigen könnte, sowie über drohende Schäden oder festgestellte Unregelmäßigkeiten. Das Bundesgericht hat dies in einem Fall in Erinnerung gerufen, in dem eine Führungskraft es unterlassen hatte, auf ein ihr bekanntes Konkurrenzprojekt hinzuweisen.
Diese Pflicht besteht auch dann fort, wenn Mitarbeitende während der Kündigungsfrist von der Arbeitspflicht freigestellt sind.
Den Arbeitgeber unter Einhaltung der Kündigungsfrist über den Kündigungsentscheid informieren
Mitarbeitende, die den Vertrag beenden möchten, müssen ihren Entscheid dem Arbeitgeber mitteilen und die anwendbare Kündigungsfrist einhalten. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt diese Frist im ersten Dienstjahr einen Monat, vom zweiten bis zum neunten Jahr zwei Monate und ab dem zehnten Jahr drei Monate. Während der Probezeit beträgt die Frist sieben Tage.
Wer die Stelle abrupt verlässt, ohne diese Frist einzuhalten und ohne wichtige Gründe, befindet sich in einer Situation der Arbeitsplatzaufgabe. Der Arbeitgeber hat dann Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe eines Viertels des Monatslohns sowie auf Ersatz eines weiteren Schadens, sofern er diesen nachweisen kann. Dieses Recht muss der Arbeitgeber innerhalb von 30 Tagen geltend machen, andernfalls verfällt es.
Eine Arbeitsunfähigkeit unverzüglich melden
Aufgrund der Treuepflicht müssen Mitarbeitende den Arbeitgeber so rasch wie möglich informieren, wenn sie wegen Krankheit oder Unfall nicht arbeiten können. Ein Arztzeugnis wird grundsätzlich innerhalb der im Vertrag oder im Betriebsreglement vorgesehenen Frist eingereicht, häufig ab dem dritten Abwesenheitstag. Bei einem Unfall ist die Meldung unverzüglich zu erstatten, damit die Anzeige beim Versicherer erfolgen kann.
Eine unterlassene oder verspätete Meldung, insbesondere bei Mitarbeitenden in einer verantwortungsvollen Funktion, kann eine schwere Verletzung der Treuepflicht darstellen und je nach Umständen eine fristlose Kündigung rechtfertigen.
Vor Aufnahme einer weiteren oder entgeltlichen Tätigkeit informieren
Mitarbeitende dürfen keine entgeltliche Tätigkeit für Dritte ausüben, wenn dadurch ihre Treuepflicht verletzt wird, insbesondere indem sie dem Arbeitgeber Konkurrenz machen. Ist eine solche Tätigkeit gemäss Vertrag oder Betriebsreglement meldepflichtig, muss sie dem Arbeitgeber vor der Ausübung angezeigt werden. Das Bundesgericht hat die fristlose Kündigung einer Person bestätigt, die während einer Arbeitsunfähigkeit eine nicht gemeldete Nebentätigkeit ausgeübt hatte.
Rechenschaftspflicht
Mitarbeitende müssen dem Arbeitgeber über alles Rechenschaft ablegen, was sie in Ausübung ihrer Tätigkeit erhalten, insbesondere über Geldbeträge, und ihm diese unverzüglich herausgeben. Diese Pflicht entsteht während des Arbeitsverhältnisses und besteht über dessen Beendigung hinaus fort. Sie betrifft beispielsweise Provisionen, Rückvergütungen oder nicht verwendete Spesenvorschüsse.
Übersichtstabelle
| Obligation | Base légale | Portée dans le temps |
|---|---|---|
| Devoir de travailler et de fidélité (y compris le devoir d'informer) | Art. 321, 321a al. 1 CO | Jusqu'au terme effectif du contrat |
| Informer de sa décision de résiliation | Art. 335, 335c CO (délai de congé) ; art. 337d CO (conséquences) | Avant ou au moment de la démission, dans le respect du délai de congé |
| Informer sans délai d'une incapacité de travailler | Art. 321a al. 1 CO ; art. 45 LAA pour les accidents | Dès la survenance de l'empêchement |
| Informer avant l'exercice d'une autre activité ou rémunérée | Art. 321a al. 3 CO | Avant le début de l'activité |
| Rendre compte de ce qui est reçu pour l'employeur | Art. 321b al. 1 CO, prolongé par l'art. 339a CO | Pendant le contrat, et à son issue pour ce qui a été reçu ou produit durant celui-ci |
Praktische Empfehlungen
Die folgenden Maßnahmen ergeben sich nicht automatisch aus dem Gesetz. Es handelt sich um praktische Empfehlungen, die dazu dienen, die Kommunikation am Ende des Arbeitsverhältnisses abzusichern.
- Die Rechenschaftspflicht organisieren (Spesen, Vorschüsse, Provisionen).
- Die Modalitäten und Fristen für Meldungen bei Abwesenheit wegen Krankheit oder Unfall schriftlich in Erinnerung rufen.
- Eine schriftliche Bestätigung der Kündigung verlangen, mit Angabe des Datums des letzten Arbeitstags.
- Die vom Mitarbeitenden übermittelten Informationen dokumentieren (Unregelmäßigkeiten, drohende Schäden, gemeldete Nebentätigkeit).
- Bei einem abrupten Austritt vor dem Handeln prüfen, ob die Voraussetzungen einer Arbeitsplatzaufgabe erfüllt sind.
Die Rückgabepflichten, die nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht sowie das Konkurrenzverbot bleiben anwendbar. Sie fallen jedoch nicht in den Rahmen dieses Bulletins, das der Informationspflicht gewidmet ist.